Bedarfszuweisungen für Gemeinden

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VP-LA Nagl: „FPÖ zieht Modell Kärnten vor und nimmt massive Nachteile für die Gemeinden in Kauf“

Die Position der Tiroler FPÖ zum Bedarfszuweisungssystem in Tirol ist für VP-Gemeindesprecher Rudolf Nagl nicht nachvollziehbar. Während die FPÖ offenbar im Bedarfszuweisungssystem von Kärnten ihr großes Vorbild sieht, das für strukturschwache Regionen jedoch massive Nachteile mit sich bringen würde, hebt Nagl die Stärken des Tiroler Systems hervor. „Das Land Tirol lässt seine 279 Gemeinden nicht im Regen stehen. Der Gemeindeausgleichsfonds stellt einen Ausgleich zwischen finanzstarken und finanzschwachen Gemeinden her, die Vergabe der Mittel daraus ist an strikte Kriterien gebunden und fließt in die nachhaltige Sicherung und den Ausbau der kommunalen Infrastruktur. Das Land passt sein System laufend den aktuellen Entwicklungen an, heuer gab es sogar mehr Geld für die Gemeinden und erst kürzlich erfolgte wieder eine Anpassung der Richtlinien für Bedarfszuweisungen, die für alle Gemeinden sogar eine Basisförderung als Sockelbetrag beinhaltet“, hält Nagl der Kritik der FPÖ entgegen.

In Kärnten sei die Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen in vielen finanzschwachen Gemeinden nicht mehr möglich, da beispielsweise bei Schulbauvorhaben die Maximalförderung mit maximal einem Dreiviertel der Investitionskosten begrenzt ist. „Damit sind es vor allem die ländlichen, peripheren Regionen, die dem Sparstift geopfert werden. Für mich ist dieses Modell alles andere als nachahmenswert und so ist es mir völlig unverständlich, warum die FPÖ gerade Kärnten als Vorbild für Finanzfragen heranzieht. Gäbe es unser System nicht, wäre in Tirol so manche Gemeinde in der prekären Lage, kaum mehr etwas umsetzen zu können“, so der VP-Gemeindesprecher.

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