Direkte Demokratie

Artikel teilen

Resprekt und Wertschätzung - Innenministerium muss für reibungslose Abwicklung von Volksbegehren sorgen.

Wenig Verständnis äußert heute VP-Klubobmann Jakob Wolf zum Umgang des Innenministeriums mit den Unterzeichnern des Nichtrauchervolksbegehrens: „Es kann doch nicht sein, dass das Innenministerium mit der Abwicklung eines Volksbegehrens technisch überfordert ist und seine Serverprobleme nicht in den Griff bekommt. In manchen Gemeinden mussten die Menschen bis zu einer halben Stunde warten, um ihre Stimme abgeben zu können. Egal, wie man zum Volksbegehren steht. Wenn man es mit der direkten Demokratie ernst meint, dann muss man auch die technischen Voraussetzungen schaffen, dass die Bevölkerung schnell und effizient ihre Meinung kundtun kann. Innenminister Kickl ist hier gefordert.“

Kritisch zeigt sich Wolf auch über die Ankündigung der FPÖ, den Ausgang des Volksbegehrens nicht einmal abwarten zu wollen: "Dass eine Partei, die sich seit Jahren den Ausbau der direkten Demokratie auf ihre Fahnen heftet, nun so über die Menschen drüber fahren will, passt für mich nicht zusammen. Direkte Demokratie braucht Wertschätzung und Respekt, nicht Ignoranz und Sturheit. Das muss auch die FPÖ einsehen."

Keine Nachrichten verfügbar.