Fassungslosigkeit über SPÖ

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VP-Wolf: „Drohungen gegenüber gewählten Abgeordneten dürfen in einer Demokratie keinen Platz haben“

SPÖ-Blanik zeigt sich sprichwörtlich stolz über Pflasterstein- und Grablichtaktion des ÖGB

Fassungslos zeigt sich heute VP-Klubobmann Jakob Wolf über eine Wortmeldung von SPÖ-Chefin Elisabeth Blanik. Im Zuge der Debatte zur Arbeitszeitflexibilisierung hat sie heute das Abstellen von Grablichtern und Pflastersteinen vor den Haustüren von Abgeordneten verteidigt und sich wortwörtlich „stolz“ über die Aktion gezeigt.

„Ich bin entsetzt darüber, dass Elisabeth Blanik diesen klaren Akt der Gewaltandrohung heute im Tiroler Landtag auch noch verteidigt hat. Selbst der ehemalige SPÖ-Vorsitzende Christian Kern hat klargemacht, dass eine solche Aktion in einer Demokratie nichts verloren hat und sie wortwörtlich als „idiotisch“ bezeichnet. Ich hoffe, dass Elisabeth Blanik in sich geht und nochmals darüber nachdenkt, ob es wirklich im Sinne der Tiroler Sozialdemokraten ist, solche Gewaltandrohungen zu bagatellisieren und sogar zu rechtfertigen. Drohungen gegenüber gewählten Abgeordneten dürfen in einer Demokratie keinen Platz haben“, schließt Wolf.

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