Leistungen kosten Geld

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VP-Wolf: „Vergnügungssteuer abschaffen bedeutet Gemeindeleistungen zu streichen!“

„Immer weniger Steuern einheben, immer mehr Leistungen zur Verfügung stellen – so einfach malt sich die Liste Fritz die Welt aus. Dass sie sich mit ihren zahlreichen, aber leider nie besonders durchdachten Vorschlägen oftmals innerhalb weniger Wochen selbst widerspricht, scheint sie wenig zu stören. Hauptsache es macht Lärm und sichert ihr Aufmerksamkeit. Bei der nun eingebrachten Forderung nach Abschaffung der Vergnügungssteuer, die den Tiroler Gemeinden zu Gute kommt, ist das nicht anders. Immer wieder hat sich die Liste Fritz lautstark darüber empört, dass die Gemeinden unter steigenden Kosten zu stöhnen haben. Um sich bei Vereinen und Veranstaltern beliebt zu machen, will sie ihnen nun plötzlich das Geld zusammenstreichen. So funktioniert die Logik von Populisten, die die Menschen für dumm verkaufen wollen“, resümiert VP-Klubobmann Jakob Wolf über den jüngsten Fritz-Vorschlag.

Auch den Versuch der Liste Fritz, die Einnahme als lächerlich klein darzustellen, lässt Wolf nicht gelten. „Alleine die Stadt Innsbruck würde die Abschaffung 940.000 Euro pro Jahr kosten, Kitzbühel würde es mit 670.000 Euro treffen und die Festspielgemeinde Erl mit 160.000 Euro. Gerade in Zeiten, in denen der finanzielle Spielraum auch in den Gemeinden nicht größer wird, kann man diese Einnahmequelle nicht einfach ersatzlos zuschütten“, macht VP-KO Jakob Wolf, der auch Bürgermeister der Gemeinden Umhausen im Ötztal ist, deutlich. Anstatt den Gemeinden in den Rücken zu fallen und ihnen die nächste Einnahmequelle abzugraben, müsse man vielmehr gemeinsam dafür Sorge tragen, dass die Kommunen auch zukünftig ihr immer größer werdendes Aufgabenspektrum bewältigen könnten. „Leistungen kosten Geld. Wenn die Liste Fritz den Gemeinden Einnahmen streichen möchte, dann soll sie auch dazu sagen, welche Angebote für die Bürgerinnen und Bürger sie in Zukunft abschaffen möchte. Das wäre ehrlich“, so Wolf abschließend.

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