LH Platter zur Regierungsumbildung

Die ÖVP durchlebt derzeit turbulente Tage. Unser Bundesparteiobmann Sebastian Kurz hat gestern bekannt gegeben, dass er sich vollständig aus der Politik zurückzieht.

Ich möchte ihm an dieser Stelle aufrichtig für alles danken, was er in den letzten Jahren für die Republik Österreich, aber auch für die Österreichische Volkspartei geleistet hat. Auf ihn wartet nun sowohl privat als auch beruflich ein neuer Lebensabschnitt, für den ich ihm alles Gute wünsche.

Für uns als Volkspartei war es wichtig, angesichts der großen Herausforderungen, denen wir uns gegenübersehen, rasch die notwendigen Weichenstellungen vorzunehmen, um für Klarheit und Stabilität zu sorgen. Im Bundesparteivorstand haben wir heute Vormittag die dafür notwendigen Beschlüsse gefasst.

Mit Karl Nehammer übernimmt ein erfahrener und geradliniger Politiker das Amt des Bundeskanzlers und des ÖVP-Bundesparteiobmannes. Er steht für eine konsequente Sicherheitspolitik, hat klare Werte und Standpunkte, bringt aber auch das notwendige Fingerspitzengefühl und Verhandlungsgeschick mit, um Österreich und auch die Volkspartei gut durch diese schwierige Phase zu führen. Mein Dank gilt auch dem scheidenden Kanzler Alexander Schallenberg, dessen außenpolitische Erfahrung uns als Außenminister erhalten bleibt. Mit Wirtschafts- und Digitalisierungsministerin Margarete Schramböck bleibt Tirol weiter in der Bundesregierung vertreten.

Es ist in unser aller Interesse, die Republik, aber auch die Volkspartei als stärkste politische Kraft in Österreich, langfristig in ruhigere Fahrwasser zu führen. Karl Nehammer ist für mich der Richtige dafür.

Ich wünsche dem neuen Bundeskanzler, unserer Tiroler Ministerin und der gesamten Bundesregierung alles Gute. Es wartet viel Arbeit. Gehen wir´s gemeinsam an!

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