„Mit dem Doppelbudget 2025/26 setzen wir einen wichtigen Schritt, um Leistung und Wettbewerb in Österreich wieder zu stärken“, betont der Tiroler VP Nationalratsabgeordnete Klaus Mair anlässlich der Budgetdebatte im Nationalrat. Für Mair steht fest, dass mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf nicht nur auf Konsolidierung gesetzt wird, sondern gezielt in die Zukunft des Wirtschaftsstandorts Österreich investiert wird: „mit einem expliziten Fokus auf alle Leistungsbereiten.“
Kernstück der wirtschaftlichen Entlastung ist die Neuregelung der Normverbrauchsabgabe (NoVA). Ab 1. Juli 2025 sollen alle sogenannten N1-Fahrzeuge, das sind leichte Nutzfahrzeuge wie Kasten- und Pritschenwägen, von der NoVA befreit werden. Damit wird vor allem das Gewerbe, sowie Transportdienstleister und Handwerksbetriebe gestärkt. „Diese Maßnahme entlastet gezielt unsere Betriebe. Wir beenden damit die ungerechte Schlechterstellung von Arbeitsfahrzeugen und geben unseren Unternehmerinnen und Unternehmern wieder mehr wirtschaftlichen Spielraum“, erklärt Mair.
„Wir setzen auf Bürokratieabbau und Effizienz, und schaffen so mehr wirtschaftliche Freiheit für unsere fleißigen Unternehmerinnen und Unternehmer. Damit können die sich künftig wieder auf das Wesentliche konzentrieren: auf Innovation, auf Leistung und das Schaffen von Arbeitsplätzen“, so Mair weiter. Auch bei der Budgetgestaltung selbst habe man laut Mair Verantwortung bewiesen. Rund 70 Prozent der Sanierungsmaßnahmen sind ausgabenseitig, es werden etwa unwirksame oder nicht zielführender Förderungen gestrichen. „Das grüne Gießkannenprinzip, wie beim Klimabonus oder der Bildungskarenz mit wenig Bildung, gehört der Vergangenheit an, und das ist gut so“, hält Mair fest. Gleichzeitig wird in Schlüsselbereiche investiert: etwa mit einer neuen Industriestrategie, die Österreichs Leitbetrieben wieder Planungssicherheit und Investitionsanreize gibt. Mit der Abschaffung der Belegpflicht unter 35 Euro oder der Erhöhung der Basispauschalierung und weiteren Entbürokratisierungen schafft der Staat zusätzliche unternehmerische Freiheit. „Wir stärken den Standort, fördern die Betriebe und halten am Prinzip der Leistung fest“, fasst Klaus Mair zusammen. Für ihn ist klar: „Nur durch wirtschaftliches Wachstum, das auf unternehmerischer Freiheit und gezielten staatlichen Rahmenbedingungen basiert, können wir langfristig Wohlstand und Beschäftigung sichern.“