LGF Kolland zu Wahlkampfkostendebatte

Tiroler Volkspartei setzt voll auf Offenheit und Transparenz!

Ich habe bei meinem Antritt als neuer Landesgeschäftsführer im Oktober 2022 angekündigt, dass wir zukünftig als Tiroler Volkspartei voll auf Offenheit und Transparenz setzen werden – und zwar auch dann, wenn es um unangenehme Themen geht. Diese Grundsätze gelten für mich auch für die Wahlkampfkosten. Deshalb war es mir wichtig, erstmals auch alle Kosten unserer Bünde vollumfänglich miteinzurechnen und alle wahlkampfbezogenen Ausgaben – beginnend vom Stichtag am 27. Juni bis zum Wahltag am 25. September – offen auf den Tisch zu legen. Die Abrechnung hat gezeigt, dass vor allem die Aktionen zur Mobilisierung in den letzten beiden Wahlkampfwochen wesentlich kostenintensiver als geplant waren. Wenn es um Wahlkampfkosten geht, erwarte ich mir aber auch von den anderen Parteien, dass sie Diskussionen über die Finanzierung von Wahlkämpfen nicht polemisch, sondern sachlich und offen führen. Fakt ist, dass sich die Größe und Struktur einer Partei und die bei der Tiroler Volkspartei große Zahl an Abgeordneten und Kandidatinnen und Kandidaten auch auf die Wahlkampfkosten niederschlägt. Aufgerechnet auf die Zahl der Mitglieder beträgt der Wahlwerbeaufwand der Tiroler Volkspartei rund 30 Euro pro Mitglied. Wenn man zudem etwa die Ausgaben der NEOS pro Landtagsabgeordneten analysiert, haben die NEOS rund 60 Prozent mehr pro Abgeordnetem ausgegeben als die Tiroler Volkspartei. Aber all diese Rechenbeispiele sollen keine Ausflüchte oder Ausreden sein. Ich verspreche, dass die Tiroler Volkspartei ihren eingeschlagenen ehrlichen, offenen und transparenten Weg unbeirrt weitergehen wird. Nur so kann die Politik wieder das Vertrauen der Bevölkerung zurückgewinnen. Und das muss eines der obersten Ziele sein.“

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