Rückreihung wäre demokratiepolitischer Skandal

Malaun: „Die Tiroler Volkspartei ist und bleibt die Tiroler Volkspartei“

„Wir kennen das bereits aus vergangenen Wahlgängen. Auch dort hat das Motto jedes Mal ‚Alle gegen die Tiroler Volkspartei‘ geheißen. Dass manche nun aber offenbar sogar in Erwägung ziehen, die Tiroler Volkspartei nach hinten zu reihen, und zwar gegen die klare Rechtsmeinung des Verfassungsdienstes, ist etwas, was es so noch nicht gegeben hat“, kann VP-Landesgeschäftsführer Martin Malaun über die aktuelle Diskussion nur den Kopf schütteln. Denn für jeden, der nicht aus parteitaktischen Überlegungen heraus irgendwelche konstruierten Erklärungen ins Feld führe, könne es nicht den Funken eines Zweifels geben, wer die Tiroler Volkspartei sei. „Unsere Liste für die kommende Landtagswahl heißt ‚Anton Mattle Tiroler Volkspartei‘. Vor fünf Jahren, bei der Landtagswahl 2018, hat sie ‚Landeshauptmann Günther Platter Tiroler Volkspartei‘ geheißen. Was daran nicht klar sein soll, erschließt sich mir nicht“, so Malaun.

Entscheidend für die Listennachfolge sei nicht die Kurzbezeichnung, sondern die „wertende Gesamtschau“, wie der Leiter des Verfassungsdienstes bereits betont habe, unterstreicht Malaun.

„Wenn die politischen Mitbewerber gegen die Expertise des Verfassungsdienstes nun eine Rückreihung erzwingen wollen, wäre das ein demokratiepolitischer Skandal der Sonderklasse, gegen den man rechtlich vorgehen würde. ‚Alle gegen die Tiroler Volkspartei‘ ist für uns nichts Neues. Das kennen wir. Dass man dafür aber offenbar bereit ist jede Grenze zu überschreiten, lässt für die nächsten Wochen nichts Gutes erahnen“, so Malaun abschließend.

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