Tiroler Landtag beschloss Konjunkturpaket in der Höhe von 230 Millionen Euro

COVID-19-Grundsatzbeschluss Konjunkturoffensive 2020; Tirol packt's an - 106 Projekte für Tirol

Die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie haben den gesamten Tiroler Wirtschaftskreislauf umfassend beeinträchtigt. Neben dem vor einigen Wochen beschlossenen Coronavirus-Hilfspaket in Höhe von 400 Millionen Euro hat der Tiroler Landtag in seiner letzten Sitzung zusätzlich ein 230-Millionen-Euro-Konjunkturpaket auf Vorschlag der Landesregierung verabschiedet. Dieses Konjunkturpaket umfasst konkret 106 Projekte und ist auf drei zentrale Ziele -nämlich auf Regionalität, Digitalisierung und Nachhaltigkeit- ausgerichtet:

•    Regional: Tirol soll der beste Lebens- und Erholungsraum werden.
•    Digital: Tirol soll auf seine Stärken als innovativer Universitäts- und Wirtschaftsstandort setzen und in diesen Bereichen Marktführerschaft aufbauen.
•    Nachhaltig: Tirol soll die nachhaltigste Region der Alpen und klimaneutral werden.

 

19 Millionen Euro – Tirol packt’s digital an

Im Bereich der Digitalisierung beschloss die Tiroler Landesregierung, dass der Digi-Scheck bis 31. Dezember von allen Schülerinnen und Schülern beantragt werden kann. Damit wird die Anschaffung von digitalen Endgeräten mit bis zu 250 Euro gefördert. Zudem werden Privathaushalte verstärkt bei ihrem Vorhaben unterstützt, Glasfaserverbindungen einzurichten – vom Rohre verlegen bis hin zum Gerätekauf. „Die Coronakrise hat gezeigt, welche Chancen digitale Lernmöglichkeiten bieten. Daher werden wir in die digitale Grundausstattung der Tiroler Pflichtschulen –insbesondere in die Anschaffung von Leihgeräten– sowie in die Ausbildung der Lehrpersonen verstärkt mit einer Million Euro investieren“, sagt LH Günther Platter.

•    Glasfaserförderung für Privathaushalte.
•    Breitbandförderung von Unternehmen und Gemeinden
•    Verlängerung Tiroler Digi-Scheck und Ausweitung auf alle Schüler der Sekundarstufe 2

 

58 Millionen Euro – Tirol packt’s regional an

Neben der Digitalisierung zielt die Konjunkturoffensive darauf ab, regionale Wertschöpfungsketten sowie die Infrastruktur zu stärken. Neben 58 Millionen Euro für den Bereich „Regionalität“ stehen weitere 135 Millionen Euro für die Infrastruktur zur Verfügung: „Damit wir Konjunktur und Beschäftigung in Tirol ankurbeln, ziehen wir baureife Infrastrukturprojekte im Landesstraßennetz zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und zur Verbesserung des Lärmschutzes sowie bei den Radwegen vor. Deutliche Impulse setzen wir auch in der Versorgung mit lokalen und regionalen Produkten sowie im Energie- und Umweltbereich“, betont LHStv Josef Geisler. Außerdem hat die Landesregierung zusätzliche Mittel für die Ortskernrevitalisierung beschlossen, mit der Gebäude in Ortskernen erneuert werden.

•    Nahversorgungsförderung
•    Aufstockung Schuldenberatung Tirol
•    Bonus für Gesundheits- und Pflegekräfte
•    Familienförderungen
•    Ferienbetreuung Schule
•    Elternbeiträge Kindergärten, Kindergrippen, Horte, Tagesbetreuung und Kinder- und Spielgruppen
•    Kunst- und Kultur im digitalen Raum
•    Gewaltschutzkampagne
•    Psychosoziale Zentren    

 

18 Millionen Euro – Tirol packt’s nachhaltig an

Dabei gelte es, Tirol als nachhaltigen und klimaneutralen Lebens- und Erholungsraum aus der Krise zu führen. Für nachhaltige Projekte sind 8 Millionen Euro vorgesehen. Durch die geplanten Investitionen in die Infrastruktur des öffentlichen Verkehrs, die Förderung der Photovoltaik oder die Klimawandelanpassungsprojekte wird das Land krisenfest und klimafit gemacht. Durch soziale Unterstützungsleistungen, soll zudem jenen gezielt geholfen werden, die von der Krise am schwersten betroffen sind.

•    Tiroler Photovoltaik- und Speicherförderung
•    Förderung von Energiesparmaßnahmen
•    Wasserkraft für Gemeinden inkl. Trinkwasserkraftwerke
•    WT-Tarifangebot für Sommer
•    Wohnen – Klimapaket (Sanierung und Wohnbauförderung)
 

Projekte, die die Konjunktur ankurbeln und nachfolgenden Generationen nützen

Bereits vor einigen Wochen verabschiedete die Tiroler Landesregierung ein Coronavirus-Hilfspaket in Höhe von 400 Millionen Euro, davon wurden bereits Maßnahmen im Umfang von rund 250 Millionen Euro beschlossen. Die Konjunkturoffensive 2020, für die aufgrund von prognostizierten Mindereinnahmen von 92 Millionen Euro Darlehen aufgenommen werden, wurde dem Tiroler Juli-Landtag zur Beschlussfassung vorgelegt. Gleichzeitig stellt Finanzreferent LH Platter klar: „Wir haben ein gültiges Doppelbudget 2020/21, das wird im gewohnten sparsamen Vollzug abgearbeitet. Alle Investitionen, die wir nun machen, sollen auch zum Nutzen der nächsten Generation sein. Deswegen streben wir in zwei Jahren wieder das Null-Defizit an. Es wird ein harter Weg – doch er wird sich lohnen.“ Im Herbst dieses Jahres soll zudem ein zweites Konjunkturpaket beschlossen werden.

 

•    Krankenhaus Hall – (Neubau Haus 2 inkl. Intermediärstation)
•    Frauenhaus Oberland
•    Sozialberatungsstelle Unterland
•    Adaptierung Bildungszentrum für Hören und Sehen