TSD Untersuchungsausschuss

Hermann Kuenz, VP-Fraktionsführer im TSD-Ausschuss, nimmt heute wie folgt zum gestern präsentierten Gutachten des renommierten Innsbrucker Universitätsprofessors Arno Kahl Stellung: „Durch das Fachgutachten wird bestätigt, was wir immer gesagt haben. Nämlich: Der U-Ausschuss ist das völlig falsche Kontrollinstrument für die TSD. Sinnvoll wäre hingegen gewesen, eine Follow-Up-Prüfung durch den Landesrechnungshof in Auftrag zu geben. Die erfahrenen Expertinnen und Experten des Rechnungshofes haben die TSD bereits mehrfach auf Herz und Nieren geprüft und die Gesellschaft genauestens durchleuchtet. Anstatt abermals auf diese bewährte Institution des Tiroler Landtags zurückzugreifen und den Rechnungshof mit einer Folgeprüfung zu beauftragen, wollte die Opposition lieber ein politisches Scherbengericht veranstalten. Jetzt, wo auch juristisch in aller Klarheit bestätigt wurde, dass es für den U-Ausschuss enge rechtliche Grenzen gibt und immer deutlicher wird, dass sich die Opposition verpokert hat, beginnt das Wehklagen über die eigene Fehlentscheidung.“